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Verrechnungspreiskorrektur – was nun?

17.07.2017

Für grenzüberschreitend tätige Gesellschaften wird Folgendes zunehmend zum steuerlichen Alltag: Im Rahmen einer Betriebsprüfung wird eine Verrechnungspreiskorrektur vorgenommen. Was ist in der Folge zu beachten?

Was passiert im Fall einer Verrechnungspreiskorrektur?

In der Grafik ist ein Beispiel für eine Verrechnungspreiskorrektur dargestellt, bei dem in Deutschland Verluste einer Vertriebsgesellschaft im Rahmen einer Betriebsprüfung nicht anerkannt werden und der steuerliche Gewinn erhöht wird. Folge: Mögliche Doppelbesteuerung!

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Wie kann eine Gegenberichtigung in Österreich erreicht werden?

Im Idealfall sollte beim zuständigen österreichischen Finanzamt ein Antrag auf Gegenberichtigung noch vor Abschluss der deutschen Betriebsprüfung eingebracht werden.

Scheitert eine Gegenberichtigung auf kurzem Wege, kann ein Antrag auf Einleitung eines Verständigungsverfahrens gestellt werden, dem eine umfassende Sachverhaltsdarstellung beizuschließen ist. Die Frist zur Beantragung ist im jeweiligen Doppelbesteuerungsabkommen – DBA definiert und beträgt idR 3 Jahre. Die Antragstellung kann erfolgen, sobald erkennbar ist, dass eine Verrechnungspreiskorrektur droht.

Verrechnungspreise zwischen EU-Staaten

Bei Verrechnungspreiskonflikten zwischen EU-Staaten kann zusätzlich ein Antrag auf Verständigung nach der EU-Schiedskonvention sinnvoll sein, da hiernach für die beteiligten Behörden (in Österreich: Bundesministerium für Finanzen) Einigungszwang spätestens nach drei Jahren besteht. Im Verständigungsverfahren nach DBA ist dies derzeit idR nicht der Fall.

Durch die mit Juni 2017 beginnende Umsetzung des Multilateralen Abkommens auf Grundlage des OECD BEPS Aktionsplans sollte es im Verhältnis zu einigen DBA-Staaten zu Verbesserungen in den Verständigungsverfahren kommen.

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TPA Steuerberaterin und Partnerin Iris Burgstaller ist Expertin für Transfer Pricing und internationale Steuerberatung: Sie leitet das TPA Group Desk: Transfer Pricing, ist Leiterin des Global Transfer Pricing Teams des Baker Tilly International Netzwerkes und Mitglied der ICC Task Forces on Taxation. Kontaktieren Sie die TPA Expertin für Transfer Pricing!